RA Sven Skana

Fahrradfahren lernen bereits Kinder spätestens in der Schule. Im Rahmen des Verkehrschulunterrichts kann ein Fahrrad-Führerschein erteilt werden. Aber eine behördliche Fahrerlaubnis braucht ein Fahrradfahrer im Straßenverkehr nicht. Das Fahrrad ist also fahrerlaubnisfrei. Wie kommt es dann, dass die Straßenverkehrsbehörde das Fahrradfahren verbietet? Nach wiederholten Trunkenheitsfahrten im Verkehr bei erheblichen Blutalkoholwerten (1,71; 1,75; 1,81 Promille) und der ärztlichen Diagnose...

Dass eine Trunkenheitsfahrt die Fahrerlaubnis kosten kann, haben wir gerade in Bezug auf E-Scooter zuletzt auf diesem Blog besprochen. Der Bayerische Oberverwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat sich nun mit einer Entziehung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheit auf einem Fahrrad (1,09 Promille BAK) und mit einer widersprüchlichen Aussage des Betroffenen beschäftigt. Strafverfahren eingestellt Obwohl der Beschuldigte im Strafverfahren das Fahren unter Einfluss von Alkohol nicht direkt bestritten...

Derzeit wird in der Rechtsprechung rege diskutiert, wann denn nun eine Entziehung der Fahrerlaubnis nach einer Unfallflucht erfolgen soll. Genauer gesagt muss in der Regel die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn ein erheblicher Schaden bei dem Unfall entstanden ist und sich ein Betroffener vom Unfallort entfernt. Das Oberlandesgericht Celle hat nun dazu ausgeführt: Der bisher geltende Richtwert der Höhe des bedeutenden Schadens sei an die heutigen wirtschaftlichen Verhältnisse anzupassen. Ein...