RA Sven Skana

Dass eine Trunkenheitsfahrt die Fahrerlaubnis kosten kann, haben wir gerade in Bezug auf E-Scooter zuletzt auf diesem Blog besprochen. Der Bayerische Oberverwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat sich nun mit einer Entziehung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheit auf einem Fahrrad (1,09 Promille BAK) und mit einer widersprüchlichen Aussage des Betroffenen beschäftigt. Strafverfahren eingestellt Obwohl der Beschuldigte im Strafverfahren das Fahren unter Einfluss von Alkohol nicht direkt bestritten...

Derzeit wird in der Rechtsprechung rege diskutiert, wann denn nun eine Entziehung der Fahrerlaubnis nach einer Unfallflucht erfolgen soll. Genauer gesagt muss in der Regel die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn ein erheblicher Schaden bei dem Unfall entstanden ist und sich ein Betroffener vom Unfallort entfernt. Das Oberlandesgericht Celle hat nun dazu ausgeführt: Der bisher geltende Richtwert der Höhe des bedeutenden Schadens sei an die heutigen wirtschaftlichen Verhältnisse anzupassen. Ein...

Geschwindigkeitsüberschreitungen sind keine Seltenheit im Straßenverkehr. Wird jemand wegen zu schnellen Fahrens geblitzt, lässt ein Bußgeldbescheid oft nicht lange auf sich warten. Doch nicht immer fällt die Geldbuße gemäß Bußgeldbescheid aus. Eine Erhöhung des Bußgeldes ist möglich und kann mehrere Gründe haben. Eine davon erörterte das Amtsgericht Landstuhl. Den Beitrag zum Fall finden Sie auf unserem Blog (Blogbeitrag vom 05.03.2026). Kurze Zusammenfassung: Der Betroffene des Falls hatte...