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E-Scooter und Alkohol: Fahrverbot statt Fahrerlaubnisentziehung - Eine Ausnahme, die Sinn macht
Das Landgericht Osnabrück hat ein Urteil aus dem August 2023 veröffentlicht, das eine ungewöhnliche Wendung in einem...
RA Sven Skana
9. Okt. 20232 Min. Lesezeit


Fahrerlaubnisentzug nach Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter?
Die Frage, ob ein Fahrerlaubnisentzug nach § 69 StGB auch bei einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter anwendbar ist, wird in der...
RA Sven Skana
12. Dez. 20222 Min. Lesezeit


Betrunkene Mitfahrer eines E-Scooters können ihre Fahrerlaubnis verlieren
Das Landgericht Oldenburg hat sich in einem brandaktuellen Urteil vom 07.11.2022 dahingehend geäußert, dass selbst der Mitfahrer eines...
RA Sven Skana
7. Dez. 20222 Min. Lesezeit


Untersagung des Radfahrens aufgrund fehlender Vorlage einer MPU
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat sich im April 2022 zum Thema der Untersagung des Führens von Fahrrädern mangels einer...
Simon Eberherr
28. Sept. 20222 Min. Lesezeit


BGH: Drogeneinfluss allein führt nicht zur Annahme der Fahruntüchtigkeit
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem brandaktuellen Beschluss vom 02.08.2022 zur Schwelle der Intoxikation im Sinne des § 316 StGB...
RA Sven Skana
7. Sept. 20223 Min. Lesezeit


Fahrradschieben nach Alkoholkonsum ist nicht strafbar
Dem Urteil des LG Freiburg lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Angeklagte schob trotz vorherigem Alkoholkonsum auf einer privaten...
RA Sven Skana
4. Apr. 20222 Min. Lesezeit
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