Simon Eberherr
Untersagung des Radfahrens aufgrund fehlender Vorlage einer MPU
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat sich im April 2022 zum Thema der Untersagung des Führens von Fahrrädern mangels einer...
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RA Sven Skana
- vor 3 Tagen
- 2 Min.
Unbewusste Drogeneinnahme – Sehr hohe Hürde für Glaubhaftmachung einer solchen Behauptung
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat sich brandaktuell im August 2022 mit der Frage der Konsequenzen einer unbewussten Drogeneinnahme...
RA Sven Skana
- vor 6 Tagen
- 2 Min.
Überholmanöver: Das Überholen einer Fahrzeugkolonne von bis zu 10 Fahrzeugen ist zulässig
Das Oberlandesgericht Celle hat in einem Urteil aus dem Juni 2022 erklärt, dass ein Überholmanöver entlang einer Fahrzeugkolonne von bis...
RA Sven Skana
- 21. Sept.
- 2 Min.
Rentner erschleicht sich knapp 1000 Fentanyl-Pflaster – Bewährung
Das Amtsgericht München hat sich im Juli 2022 mit einem außergewöhnlichen Verhalten eines Rentners beschäftigt. Der 65 – Jährige habe...
RA Sven Skana
- 19. Sept.
- 2 Min.
Parken am Ende des Radwegs – Abschleppvorgang gerechtfertigt
Das Verwaltungsgericht Leipzig hat sich im Mai 2021 zur Kostenübernahme von Abschleppvorgängen geäußert, welche vor allem Fahrzeuge...
RA Sven Skana
- 16. Sept.
- 2 Min.
Kurioses: Kein Recht auf Klage gegen die Einführung der „Wiener Ampelpärchen“ in München
Das Verwaltungsgericht München hat im Sommer 2021 Stellung zum Eingang einer kuriosen Klage in Bezug auf die Einführung von besonderen...
RA Sven Skana
- 14. Sept.
- 2 Min.
Keine Ausnahme für Niqab (Vollverschleierungen) im Straßenverkehr
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat im Juni 2022 einen Beschluss über das Thema der Vollverschleierung der sogenannten...
RA Sven Skana
- 12. Sept.
- 2 Min.
11-Jähriger folgt Freund durch unvorsichtiges Überqueren über die Straße – kein Mitverschulden
Das Oberlandesgericht Celle hat sich im Mai 2021 erneut mit der Haftungsbeschränkung von Minderjährigen in Bezug auf...
RA Sven Skana
- 7. Sept.
- 3 Min.
BGH: Drogeneinfluss allein führt nicht zur Annahme der Fahruntüchtigkeit
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem brandaktuellen Beschluss vom 02.08.2022 zur Schwelle der Intoxikation im Sinne des § 316 StGB...
RA Sven Skana
- 5. Sept.
- 2 Min.
Ausnahme vom Fahrverbot für Fahrzeuge der Bundeswehr – unzulässig
Das Oberlandesgericht Naumburg hat sich im Dezember 2021 zu spezifischen Ausnahmen von Fahrverboten geäußert und dazu einen Beschluss...