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Mischkonsum bedeutet nicht gleich relative Fahruntüchtigkeit!
So entschied der BGH im Fall eines wegen Gefährdung des Straßenverkehrs vom LG Mönchengladbach verurteilten Täters. Zuvor war vom LG festgestellt worden, dass der Verurteilte am Tattag mehrere öfffentliche Straßen ohne Fahrerlaubnis unter Einfluss von Alkohol und Kokain befuhr. Als ihn eine Polizeistreife einer allgemeinen Verkehrskontrolle unterziehen wollte, floh der Täter mit hoher Geschwindigkeit in seinem Fahrzeug, bis er während einer Kurvendurchfahrt ein geparktes Fahr

RA Sven Skana
vor 2 Tagen2 Min. Lesezeit
Kein Fahrverbot bei Feststellung einer notstandsähnlichen Situation?
Bei der unberechtigten Nutzung einer Rettungsgasse muss nicht in jedem Fall automatisch ein Fahrverbot verhängt werden muss. So hat das...

RA Sven Skana
vor 6 Tagen2 Min. Lesezeit
Kann ein im Bußgeldbescheid angeordnetes Fahrverbot auch aus privaten Gründen wegfallen?
Liegen Tatsachen über den Betroffenen vor, die ein Fahrverbot zu einer außergewöhnlichen harten Bestrafung für den Betroffen werden...

RA Sven Skana
10. Okt.2 Min. Lesezeit
Kann eine Abstandsunterschreitung gerechtfertigt sein?
Steht der Vorwurf einer Abstandsunterschreitung, also das Nichteinhalten des Mindestabstands zum Vorgängerfahrzeug, im Raum, wird des...

RA Sven Skana
7. Okt.2 Min. Lesezeit
Berufliche Notwendigkeit als Grund zum Absehen von Fahrverbot im OWi-Verfahren?
Laut OLG Frankfurt (22.01.2025, 2 ORbs 4/25) kann bei Vorliegen zweier Voraussetzungen von der Verhängung eines Fahrverbots abgesehen...

RA Sven Skana
3. Okt.2 Min. Lesezeit
Rechtsanwalt Bussgeldbescheid Berlin
Ein Bußgeldbescheid kann für Autofahrer in Berlin weitreichende Folgen haben. Neben empfindlichen Geldbußen drohen Punkte in Flensburg,...
service51530
2. Okt.1 Min. Lesezeit
Rechtsanwalt Fahrverbot Berlin
Ein Fahrverbot trifft Betroffene in Berlin oft besonders hart. Ob durch eine Geschwindigkeitsüberschreitung, einen Rotlichtverstoß,...
service51530
2. Okt.1 Min. Lesezeit
Rechtsanwalt Rotlichtverstoß Berlin
Ein Rotlichtverstoß gehört zu den häufigsten, aber auch zu den folgenreichsten Verkehrsverstößen in Berlin. Schon das Überfahren einer...
service51530
2. Okt.1 Min. Lesezeit
Rechtsanwalt Unfallflucht Berlin
Der Vorwurf der Unfallflucht – juristisch als „unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ bezeichnet – zählt zu den schwerwiegendsten Vorwürfen...
service51530
2. Okt.1 Min. Lesezeit
Rechtsanwalt Nötigung im Straßenverkehr Berlin
Der Vorwurf der Nötigung im Straßenverkehr ist für viele Autofahrer in Berlin eine äußerst belastende Erfahrung. Schnell kann ein...
service51530
2. Okt.1 Min. Lesezeit
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