RA Sven Skana
Punkteabzug bei der Fahrerlaubnis: OVG Sachsen präzisiert Rechtslage
Das Oberverwaltungsgericht Sachsen (OVG) hat in seinem Urteil vom 14. September 2023 eine wichtige Entscheidung im Zusammenhang mit der...
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5. Okt. 20232 Min. Lesezeit
Cannabiskonsum und die Fahrerlaubnis: Eine rechtliche Analyse des OVG Münster
Der Cannabiskonsum und seine Auswirkungen auf die Fahrerlaubnis sind Gegenstand einer wichtigen rechtlichen Entscheidung des...
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18. Juli 20232 Min. Lesezeit
Kann man die Fahrerlaubnis verlieren, wenn man mit einem E-Scooter unter Cannabis fährt?
E-Scooter sind seit 2019 in Deutschland zugelassen und erfreuen sich großer Beliebtheit als alternatives Verkehrsmittel in der Stadt....
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2. Okt. 20222 Min. Lesezeit
Teilnahme an „Avanti“-Kurs des TÜV NORD führt nicht zwingend zur Sperrfristverkürzung
Das Landgericht Berlin hat sich im Mai 2022 zu einer möglichen Abkürzung der Sperrfrist bei Fahrerlaubnisentzügen hinsichtlich des...
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25. Sept. 20222 Min. Lesezeit
Unbewusste Drogeneinnahme – Sehr hohe Hürde für Glaubhaftmachung einer solchen Behauptung
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat sich brandaktuell im August 2022 mit der Frage der Konsequenzen einer unbewussten Drogeneinnahme...
RA Sven Skana
4. Sept. 20222 Min. Lesezeit
Ausnahme vom Fahrverbot für Fahrzeuge der Bundeswehr – unzulässig
Das Oberlandesgericht Naumburg hat sich im Dezember 2021 zu spezifischen Ausnahmen von Fahrverboten geäußert und dazu einen Beschluss...
RA Sven Skana
31. Juli 20222 Min. Lesezeit
Zufällige Einnahme von Amphetaminen – Trotzdem Fahrerlaubnisentzug?
Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat sich im Rahmen eines Antrages nach dem einstweiligen Rechtsschutz mit der Ungeeignetheit zum Führen...
RA Sven Skana
12. Juli 20222 Min. Lesezeit
LKW – Fahrerlaubnis: Bei Epilepsie muss eine fünfjährige Anfallsfreiheit bestehen
Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat im April 2022 eine Leitentscheidung für epilepsiekranke LKW-Fahrer veröffentlicht. Demnach wird für...
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3. Juli 20222 Min. Lesezeit
Entziehung der Fahrerlaubnis – auch bei ärztlich verordneten amphetaminhaltigen Medikamenten möglich
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat sich im Mai 2022 zu amphetaminhaltigen Medikamenten und die damit verbundene Fahrtauglichkeit des...
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28. Apr. 20222 Min. Lesezeit
Rotlichtverstoß – verkehrsbedingten Haltens in der Rotphase + danach Weiterfahrt = Verstoß
Das Kammergericht Berlin hat sich im Januar 2021 zu weiteren Kriterien des Rotlichtverstoßes geäußert. Demnach ist ein solcher auch dann...
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6. Apr. 20222 Min. Lesezeit
Eigenverletzungen des Betroffenen führen zu genauer Begründungspflicht der Fahrverbotsverhängung
In dem vom KG Berlin zu verhandelnden Fall kam es zwischen dem nicht vorbelasteten Betroffenen als Führer eines Motorrads und einem...
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28. März 20222 Min. Lesezeit
Entfällt das Fahrverbot wegen langem Zeitablauf, entfällt auch die Erhöhung der Geldbuße
Das Schleswig-Holsteinische OLG entschied in einem Fall, in dem der Betroffene aufgrund seiner Alkoholfahrt und einer gemessenen...
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