RA Sven Skana
Geschwindigkeitsüberschreitung und Zusatzschild: Ein Urteil klärt über den Vorsatz auf
In diesem Text betrachten wir eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg vom 17. November 2022, die sich mit einer...
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RA Sven Skana
9. Okt. 20232 Min. Lesezeit
E-Scooter und Alkohol: Fahrverbot statt Fahrerlaubnisentziehung - Eine Ausnahme, die Sinn macht
Das Landgericht Osnabrück hat ein Urteil aus dem August 2023 veröffentlicht, das eine ungewöhnliche Wendung in einem...
RA Sven Skana
14. Sept. 20232 Min. Lesezeit
Erzieherischer Zweck im Vordergrund: OLG Frankfurt am Main hebt Fahrverbot nach langem Verfahren
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem aktuellen Beschluss vom 24. Juli 2023 (Aktenzeichen: 3 Ss OWi 1316/22) eine...
RA Sven Skana
20. Feb. 20232 Min. Lesezeit
Ankündigung zur Unterlassung von Verstößen - Keine Fahrtenbuchauflage?
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat sich im Oktober 2020 zur weiteren Konkretisierung der Fahrtenbuchauflage...
RA Sven Skana
16. Okt. 20222 Min. Lesezeit
„Auto-Posen“ – Nach Verwaltungsgericht Düsseldorf kann Stadt nicht dagegen vorgehen
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil vom 01.09.2022 klar gemacht, dass das von der Landeshauptstadt Düsseldorf...
RA Sven Skana
26. Juni 20222 Min. Lesezeit
Wertgrenze für Fahrerlaubnisentzug: Bedeutender Schaden von mindestens 1.500 EUR
Das Oberlandesgericht Hamm hat sich in einer brandaktuellen Entscheidung aus dem April 2022 erneut mit der Wertgrenze des bedeutenden...
RA Sven Skana
6. Mai 20222 Min. Lesezeit
Video von Adolf Hitler im WhatsApp-Status geteilt – AG Frankfurt am Main = Volksverhetzung
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat einen Mann zu einer Geldbuße von 750,00 EUR wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit der Verwendung...
RA Sven Skana
28. März 20222 Min. Lesezeit
Entfällt das Fahrverbot wegen langem Zeitablauf, entfällt auch die Erhöhung der Geldbuße
Das Schleswig-Holsteinische OLG entschied in einem Fall, in dem der Betroffene aufgrund seiner Alkoholfahrt und einer gemessenen...
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