RA Sven Skana
Radfahren und Alkohol? Abweichung von 1,6 Promille-Grenze ausnahmsweise möglich
Das Kammergericht Berlin hat sich im Frühjahr 2017 bezüglich der Promillegrenze geäußert, ab wann der Straftatbestand nach § 316 StGB,...
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RA Sven Skana
- 16. Nov. 2020
- 3 Min.
Relative Fahruntüchtigkeit & Führerscheinentzug – Reichen leichte Auffälligkeiten als Indiz aus?
Das Landgericht Hechingen musste sich im Juni 2020 mit der Frage auseinandersetzen, ab welchem Grad der „Ausfallerscheinungen“ auf eine...
RA Sven Skana
- 12. Nov. 2020
- 2 Min.
Anforderung von Passfoto durch Polizei für Abgleich mit Blitzerfoto: Einstellung des Verfahrens!
Das Amtsgericht Landstuhl hat in seiner Entscheidung vom 08.01.2020 erneut bekräftigt, dass der Datenschutz seitens der...
RA Sven Skana
- 11. Nov. 2020
- 2 Min.
Ausnutzung einer überlassenen Kreditkarte nach Tod des Inhabers nicht strafbar
Das Oberlandesgericht Hamm musste sich in einem Urteil aus dem Frühjahr 2015 beschäftigen, ob eine Strafbarkeit nach dem Tatbestand der...
RA Sven Skana
- 10. Nov. 2020
- 3 Min.
Verurteilung wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln trotz Verwechslung der Bekleidung
Im Februar 2020 wurde in der Hosentasche des 31jährigen Ingenieurs von einem Türsteher einer Diskothek in dem Münchener...
RA Sven Skana
- 6. Nov. 2020
- 2 Min.
Tankbetrug, wenn Personal nichts merkt? Vollendung nur bei Bemerken durch Kassenpersonal
Der Bundesgerichtshof musste sich im Januar 2016 erneut mit der Problematik des Tankbetruges nach § 263 Abs. 1 StGB auseinandersetzen. Im...
RA Sven Skana
- 29. Okt. 2020
- 2 Min.
E-Scooter-Fahrt und Alkohol: Trunkenheitsfahrt im KFZ gleichzusetzen?
Das Amtsgericht München musste sich im Januar 2020 mit den immer beliebter werdenden E-Scooter-Sharing sowie dessen strafrechtlichen...
RA Sven Skana
- 28. Okt. 2020
- 2 Min.
Bezeichnung eines Polizeibeamten als „crazy“ – Beleidigung?
Das Oberlandesgericht München musste sich im Winter 2014 erneut mit dem häufig vorkommenden Thema der Beleidigung von Polizeibeamten...
RA Sven Skana
- 27. Okt. 2020
- 2 Min.
Widerruf der Bewährungsstrafe wegen Facebook-Posts: Haftstrafe möglich
Das Oberlandesgericht Hamm musste sich im Jahre 2015 mit einem Verstoß gegen das Kontaktaufnahmeverbot beschäftigen, welches in unserem...
RA Sven Skana
- 26. Okt. 2020
- 3 Min.
Fahrrad + Alkohol – Radfahrverbote möglich?
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat in seinem Urteil von 12.08.2020 die Maßnahme des sogenannten „Radfahrverbotes“ für rechtmäßig...
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