RA Sven Skana
Eigene Angaben über Drogenkonsum nach Fahrt mit einem E-Scooter
Ein jüngstes Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin (VG Berlin) vom 17. Juli 2023 unter dem Aktenzeichen VG 11 L 184/23 beleuchtet die...
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RA Sven Skana
9. Okt. 20232 Min. Lesezeit
E-Scooter und Alkohol: Fahrverbot statt Fahrerlaubnisentziehung - Eine Ausnahme, die Sinn macht
Das Landgericht Osnabrück hat ein Urteil aus dem August 2023 veröffentlicht, das eine ungewöhnliche Wendung in einem...
RA Sven Skana
7. Sept. 20232 Min. Lesezeit
BGH-Urteil zur Trunkenheit im Verkehr und Elektrokleinstfahrzeuge
Das Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 13. April 2023, Aktenzeichen: 4 StR 439/22, eine wegweisende Entscheidung im...
RA Sven Skana
24. Juli 20233 Min. Lesezeit
Wann droht ein Fahrverbot bei einer E-Scooterfahrt unter Alkoholeinfluss?
E-Scooter sind seit 2019 in Deutschland zugelassen und erfreuen sich großer Beliebtheit als alternative Fortbewegungsmittel in der Stadt....
RA Sven Skana
18. Juli 20232 Min. Lesezeit
Kann man die Fahrerlaubnis verlieren, wenn man mit einem E-Scooter unter Cannabis fährt?
E-Scooter sind seit 2019 in Deutschland zugelassen und erfreuen sich großer Beliebtheit als alternatives Verkehrsmittel in der Stadt....
RA Sven Skana
11. Jan. 20233 Min. Lesezeit
E-Scooter als Tretroller benutzt unter Drogeneinfluss – ist das strafbar?
Das Landgericht Hildesheim hatte im September 2022 über einen kuriosen Berufungssachverhalt zu entscheiden. Es handelte sich um einen...
RA Sven Skana
12. Dez. 20222 Min. Lesezeit
Fahrerlaubnisentzug nach Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter?
Die Frage, ob ein Fahrerlaubnisentzug nach § 69 StGB auch bei einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter anwendbar ist, wird in der...
RA Sven Skana
7. Dez. 20222 Min. Lesezeit
Betrunkene Mitfahrer eines E-Scooters können ihre Fahrerlaubnis verlieren
Das Landgericht Oldenburg hat sich in einem brandaktuellen Urteil vom 07.11.2022 dahingehend geäußert, dass selbst der Mitfahrer eines...
RA Sven Skana
14. Nov. 20222 Min. Lesezeit
Oberlandesgerichtliche Entscheidung zur Trunkenheit auf dem E-Scooter
Nun hat sich erstmalig das Kammergericht Berlin als oberlandesgerichtliche Instanz zur Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter sowie dessen...
RA Sven Skana
12. Juni 20222 Min. Lesezeit
E-Scooter: Als Elektrokleinstfahrzeug oder Kraftfahrzeug einstufen?
Ein weiteres deutsches Landgericht hat sich mit einem Beschluss aus dem Februar 2022 der weitgehenden Rechtsprechung angeschlossen, dass...
RA Sven Skana
31. März 20222 Min. Lesezeit
Untersagung des Führens von E-Scootern nach Alkohol- und Drogenfahrt
Der BayVGH hatte in einem Fall zu entscheiden, in dem der Antragsteller unter Alkohol- und Drogeneinfluss am öffentlichen Straßenverkehr...
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