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RA Sven Skana
21. Nov. 20232 Min. Lesezeit
Verwertbarkeit des ANOM-Chatverkehrs - LG Memmingen nimmt Beweisverwertungsverbot an
Das Landgericht Memmingen hat kürzlich in einem wichtigen Urteil die Verwertbarkeit von Beweisen aus dem ANOM-Chatverkehr verneint. Dabei...
RA Sven Skana
17. Okt. 20232 Min. Lesezeit
Haftbefehl aufgehoben: OLG Celle entscheidet über Fluchtgefahr im Fall des bandenmäßigen Handelns
In einem aktuellen Beschluss vom 7. September 2023 hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Celle (OLG Celle) über die Frage der...
RA Sven Skana
1. Okt. 20232 Min. Lesezeit
Aufgehobener Haftbefehl: Warum 7,56 Gramm Kokain nicht ausreichen
Heute widmen wir uns einem kürzlich ergangenen Urteil des Landgerichts Kiel vom September 2023, das in Bezug auf den Umgang mit einem...
Simon Eberherr
11. Aug. 20232 Min. Lesezeit
Entbindung von der Anwesenheitspflicht in der Hauptverhandlung
Im Verkehrsstrafrecht gibt es immer wieder Fälle, in denen sich der Angeklagte von seiner Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen in...
Simon Eberherr
9. Aug. 20233 Min. Lesezeit
Einspruch gegen Bußgeldbescheid per E-Mail unzulässig
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem Beschluss vom 16.02.2023 entschieden, dass der Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid nicht...
Simon Eberherr
2. Jan. 20232 Min. Lesezeit
Unpräziser Bußgeldbescheid führt aufgrund Unwirksamkeit zur Einstellung
Das Amtsgericht Maulbronn hat sich im Juni 2022 zur Unwirksamkeit eines Bußgeldbescheids geäußert, welcher zu unpräzise formuliert war....
RA Sven Skana
9. Dez. 20222 Min. Lesezeit
Fahren ohne Fahrerlaubnis: Erkenntnisse aus längerfristiger Observation dürfen nicht genutzt werden
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sich in einem Urteil aus dem Mai 2022 mit der Frage der Verwendung von festgestellten Umständen bei...
Simon Eberherr
2. Nov. 20222 Min. Lesezeit
Verwerfungsurteil - Verlassen des Saals vor Verkündung des Urteils
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat im November 2021 über einen kuriosen Ordnungswidrigkeitsfall entschieden. Grundlage für die...
Simon Eberherr
25. Okt. 20222 Min. Lesezeit
An Unfallflucht beteiligter Fahrzeughalter muss als Beschuldigter belehrt werden
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat im Juni 2022 einen weiteren Beschluss hinsichtlich der Voraussetzung einer Beschuldigtenbelehrung...
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