RA Sven Skana
Absehen von einem Fahrverbot – Es bedarf tragfähiger Feststellung der besonderen Härte
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat im April 2022 einen Beschluss veröffentlicht, welcher sich mit den Voraussetzungen einer...
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RA Sven Skana
- 1. Juni 2022
- 2 Min.
BGH: § 315d Abs. 5 StGB ist eng mit dem § 315d Abs. 2 StGB verbunden
Der Bundesgerichtshof hat sich im vor nicht allzu langer Zeit im Dezember 2022 erneut zum umstrittenen § 315 d StGB sowie zu seiner...
RA Sven Skana
- 30. Mai 2022
- 2 Min.
Verwaltungsgericht Düsseldorf – Gelbe Kreuze können Fahrbahnleitlinie unwirksam machen
Das Verwaltungsgericht in Düsseldorf hat sich im Januar 2022 mit der Bedeutung und Rechtssicherheit von Gelbmarkierungen...
RA Sven Skana
- 27. Mai 2022
- 2 Min.
Rückschaupflicht beim Abbiegevorgang – Bei Verstoß vollständige Haftung für Unfallvorgang
Das Oberlandesgericht München hat sich im Oktober 2010 ein weiteres Mal zur Konkretisierung einzelner Pflichten im Straßenverkehr in...
RA Sven Skana
- 24. Mai 2022
- 2 Min.
Kein Schuldeingeständnis durch die Rücknahme eines Einspruchs gegen einen Strafbefehl
Das Amtsgericht Koblenz hat in einem Urteil aus dem Oktober 2021 entschieden, dass die Rücknahme eines Einspruches einem...
RA Sven Skana
- 23. Mai 2022
- 2 Min.
Zur Haftungsverteilung – Kollision aufgrund einer geöffneten Tür auf einem Parkplatz
Das Amtsgericht München hat im Oktober 2021 die Haftungsquoten hinsichtlich eines Verkehrsunfalles aufgrund einer geöffneten Tür...
RA Sven Skana
- 21. Mai 2022
- 2 Min.
Führerscheinentzug trotz Unverschulden bei Unfall bei Trunkenheit im Verkehr – BVerwG bestätigt
Das Bundesverwaltungsgericht hat eine brandaktuelle Entscheidung aus dem April 2022 veröffentlicht. Demnach darf die Fahrerlaubnisbehörde...
Simon Eberherr
- 19. Mai 2022
- 2 Min.
Blinkanzeige des Linienbusses bei Weiterfahrt von Haltestelle notwendig – Ansonsten Verschulden!
Das Oberlandesgericht Celle hatte im November 2021 einen Verkehrsunfall mit zivilrechtlichen Folgen zu entscheiden. Als ein Linienbus in...
RA Sven Skana
- 16. Mai 2022
- 2 Min.
BGH: Keine quotenmäßige Anspruchskürzung bei Verstoß gegen Schadensminderungspflicht
Der Bundesgerichtshof hat im September 2021 endlich ein Urteil zu den zivilrechtlichen Folgen eines Verkehrsunfalles aus dem Jahr 2004...
RA Sven Skana
- 15. Mai 2022
- 2 Min.
Bei Integration in Ampelanlage – Vorfahrt der Straßenbahn bei Bahnübergang mit Andreaskreuz
Das Landgericht Nürnberg – Fürth hat im Oktober 2021 in zweiter Instanz eine leitende Entscheidung für den Straßenbahnverkehr geschaffen....
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