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OLG Celle – Wer haftet bei Bahnunfall wegen geöffneten Schranken?
Das Oberlandesgericht Celle hat am 31.01.2023 ein Urteil gefällt, das sich mit der Haftung von Bahnbetreibern und Autofahrern bei einem...

RA Sven Skana
22. Apr. 20233 Min. Lesezeit
Betrug bei Mietkaution: Ab welcher Höhe wird es kritisch?
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat kürzlich eine Entscheidung zur Bestimmung des Wertes des Erlangten beim Mietbetrug (§ 73c StGB)...

RA Sven Skana
12. Apr. 20232 Min. Lesezeit
Äußerung auf Facebook – Volksverhetzung?
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat am 30.11.2022 ein Urteil gefällt, das für Diskussionen sorgen dürfte. Es ging um den...

RA Sven Skana
6. Apr. 20232 Min. Lesezeit


Blitzer-App für Beifahrer – Strafbarkeit vom Oberlandesgericht bejaht
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat sich in einem brandaktuellen Urteil zu der verbotswidrigen Nutzung von sogenannten „Blitzer-Apps“...

RA Sven Skana
15. März 20232 Min. Lesezeit


Polizeiflucht stellt nicht immer ein Alleinrennen nach § 315d StGB dar
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat sich zu Beginn des Jahres 2022 erneut mit dem Thema des immer noch umstritteneren § 315d StGB...

RA Sven Skana
16. Feb. 20232 Min. Lesezeit


Verlangen einer unangemessen hohen Miete unter Ausnutzung eines geringen Angebotes = Geldstrafe
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat zu Beginn des Novembers 2022 einen Beschluss veröffentlicht, welcher sich mit der aktuellen...

RA Sven Skana
20. Jan. 20232 Min. Lesezeit


Verkehrsunfall mit einem Straßenbauarbeiter – Mitverschulden?
Das Oberlandesgericht hat im November ein Urteil veröffentlicht, welches sich mit einer Schadensersatzzahlung und der Mithaftung eines...

RA Sven Skana
18. Jan. 20232 Min. Lesezeit


Verdienstausfall nach Verkehrsunfall bei falscher Krankschreibung
Das Oberlandesgericht Dresden hat in seiner Entscheidung vom 13.07.2022 ein weiteres Urteil über den sogenannten Verdienstausfall...

RA Sven Skana
16. Jan. 20232 Min. Lesezeit


„Nimm die Schuld doch auf dich!“ – Veranlassung eines anderen zur Selbstanklage ist straflos
Das Oberlandesgericht hat in seinem Urteil aus dem Jahr 2017 klar gemacht, dass eine Anstiftung zur Selbstbezichtigung in Bezug auf eine...

RA Sven Skana
14. Jan. 20232 Min. Lesezeit


Regress des Kaskoversicherers gegen Hausgenossen des Mieters als Unfallverursacher
Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat im September 2022 einen Beschluss veröffentlicht, welcher die Grundzüge des Versicherungsrechtes...

RA Sven Skana
27. Dez. 20222 Min. Lesezeit


Fahrverbot trotz Bußgeldverfahren von über zwei Jahren Dauer
Das Oberlandesgericht Brandenburg hat im Juli 2022 eine weitere Entscheidung zur Zeitkorrelation zwischen der Tatbegehung und der...

RA Sven Skana
14. Dez. 20222 Min. Lesezeit


Fahren ohne Fahrerlaubnis: Erkenntnisse aus längerfristiger Observation dürfen nicht genutzt werden
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sich in einem Urteil aus dem Mai 2022 mit der Frage der Verwendung von festgestellten Umständen bei...

RA Sven Skana
9. Dez. 20222 Min. Lesezeit


143 km/h auf der Landstraße: Kann das noch als Fahrlässigkeit gewertet werden?
Das OLG Zweibrücken hat sich im Februar 2022 mit einem Ordnungswidrigkeitssachverhalt in Bezug auf eine Überschreitung der...

RA Sven Skana
2. Dez. 20222 Min. Lesezeit


Schmerzensgeld aufgrund „Schockschadens“ bedarf einer nachweisbaren Auswirkung
Das Oberlandesgericht Celle hat im August 2022 weitere Bereiche des Schadenersatzrechtes in Bezug auf immaterielle Schäden konkretisiert...
Simon Eberherr
21. Nov. 20222 Min. Lesezeit


Rotlichtverstoß mit SUV rechtfertigt allein keine erhöhte Geldbuße aufgrund Fahrzeugtyps
Im Frühjahr 2022 hat eine Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt am Main große Aufmerksamkeit in der Welt des Verkehrsrechts erlangt....

RA Sven Skana
17. Nov. 20222 Min. Lesezeit


Eineinhalb Jahre Jugendstrafe aufgrund Kriegsverbrechen
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 05.10.2022 ein Urteil veröffentlicht, welches sich mit der Jugendstrafe eines...

RA Sven Skana
11. Nov. 20222 Min. Lesezeit


Aufhebung des Haftbefehls eines Mörders und Vergewaltiger aufgrund Wartezeit
Aktuell ist ein Beschluss des Oberlandesgerichtes Zweibrücken in aller Munde, welcher am 06.10.2022 auf dem Portal der Justiz...

RA Sven Skana
3. Nov. 20222 Min. Lesezeit


Unfallbedingte Querschnittslähmung – 35 – jähriger Radsportler erkämpft 800.000 Euro Schmerzensgeld
Das Schleswig – Holsteinische Oberlandesgericht hat in einem Urteil aus dem Herbst 2021 eine besonders hohe Schmerzensgeldsumme für eine...

RA Sven Skana
9. Okt. 20222 Min. Lesezeit


Keine Nutzungsausfallentschädigung für Reparaturzeit eines Porsche wegen beschränkten Fahrvergnügens
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte im Juli 2022 über eine kuriose Berufung zu entscheiden. Dabei ging es um eine fragliche...

RA Sven Skana
5. Okt. 20223 Min. Lesezeit


Observation + Zufälliges Auffallen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis – Beweisverwertungsverbot
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sich im Mai 2022 in einem Urteil über das Bestehen eines Beweisverwertungsverbotes hinsichtlich...
Simon Eberherr
25. Aug. 20222 Min. Lesezeit
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