RA Sven Skana
Blitzer-App für Beifahrer – Strafbarkeit vom Oberlandesgericht bejaht
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat sich in einem brandaktuellen Urteil zu der verbotswidrigen Nutzung von sogenannten „Blitzer-Apps“...
top of page
Suche
RA Sven Skana
- 6. Feb.
- 2 Min.
BGH: Auf Parkplätzen gilt grundsätzlich keine Regel „Rechts vor Links“
Der Bundesgerichtshof hat im November 2022 ein bahnbrechendes und aufmerksamkeitserregendes Urteil für das Verkehrsrecht ausgesprochen....
RA Sven Skana
- 25. Jan.
- 2 Min.
Die Bildung der Rettungsgasse muss unverzüglich erfolgen – keine Überlegungsfrist
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat im September 2022 einen Beschluss veröffentlicht, welcher sich mit der Bildung von Rettungsgassen...
RA Sven Skana
- 12. Jan.
- 2 Min.
Nichtspeicherung von Daten des Blitzers ESO ES 8.9 verstößt gegen den Grundsatz des fairen Verfahren
Das Amtsgericht Schleiden hat Anfang September ein Urteil im Bereich des Verkehrsrechtes veröffentlicht, welches zukünftig in Bezug auf...
RA Sven Skana
- 2. Dez. 2022
- 2 Min.
143 km/h auf der Landstraße: Kann das noch als Fahrlässigkeit gewertet werden?
Das OLG Zweibrücken hat sich im Februar 2022 mit einem Ordnungswidrigkeitssachverhalt in Bezug auf eine Überschreitung der...
Simon Eberherr
- 18. Nov. 2022
- 2 Min.
Rückwärts ausparken ohne Einweiser bei stark eingeschränkter Sicht – Grobe Fahrlässigkeit!
Das Verwaltungsgericht Würzburg hat im August 2022 ausnahmsweise ein Urteil in einem Bereich gefällt, welcher auf den ersten Blick eher...
RA Sven Skana
- 17. Nov. 2022
- 2 Min.
Rotlichtverstoß mit SUV rechtfertigt allein keine erhöhte Geldbuße aufgrund Fahrzeugtyps
Im Frühjahr 2022 hat eine Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt am Main große Aufmerksamkeit in der Welt des Verkehrsrechts erlangt....
RA Sven Skana
- 9. Nov. 2022
- 2 Min.
Cannabiseinfluss – Kann dennoch eine Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB vorliegen?
Das Amtsgericht Münster hat sich in einem aktuellen Urteil, welches im August 2022 veröffentlicht wurde, damit beschäftigt, ob eine...
Simon Eberherr
- 26. Okt. 2022
- 2 Min.
An Unfallflucht beteiligter Fahrzeughalter muss als Beschuldigter belehrt werden
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat im Juni 2022 einen weiteren Beschluss hinsichtlich der Voraussetzung einer Beschuldigtenbelehrung...
RA Sven Skana
- 14. Okt. 2022
- 2 Min.
Verkehrsverstoß mit SUV – Erhöhung der Regelgeldbuße aufgrund des Fahrzeugtyps
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat im Juni 2022 eine Entscheidung veröffentlicht, welche die verkehrsrechtliche Rechtsprechung in...
RA Sven Skana
- 8. Aug. 2022
- 2 Min.
Hausmeister ohne Fahrerlaubnis – Freundschaftsdienst endet mit Geldstrafe
Das Amtsgericht München hat Ende März 2022 über einen 61 – jährigen Hausmeister Recht gesprochen, da dieser vorsätzlich ein Fahrzeug...
RA Sven Skana
- 5. Aug. 2022
- 2 Min.
Blitzer: Bezugnahme auf das „Tatlichtbild“ als zulässig einzustufen?
Das Bayerische Oberlandesgericht hat sich zu Beginn des Jahres mit der Frage auseinandersetzen müssen, inwieweit auf eingeblendete Daten...
RA Sven Skana
- 3. Aug. 2022
- 2 Min.
Der Mitzieheffekt an der Ampel – Bei qualifiziertem Rotlichtverstoß dennoch Fahrverbot
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat sich Anfang des Jahres 2022 mit der Fahrverbotsverhängung bei einem Rotlichtverstoß...
RA Sven Skana
- 1. Aug. 2022
- 2 Min.
Zufällige Einnahme von Amphetaminen – Trotzdem Fahrerlaubnisentzug?
Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat sich im Rahmen eines Antrages nach dem einstweiligen Rechtsschutz mit der Ungeeignetheit zum Führen...
RA Sven Skana
- 13. Juli 2022
- 2 Min.
LKW – Fahrerlaubnis: Bei Epilepsie muss eine fünfjährige Anfallsfreiheit bestehen
Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat im April 2022 eine Leitentscheidung für epilepsiekranke LKW-Fahrer veröffentlicht. Demnach wird für...
RA Sven Skana
- 6. Juli 2022
- 2 Min.
Kein Erlöschen der Betriebserlaubnis – Showbeleuchtung eines Sattelzuges
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat in einer aktuellen Entscheidung aus dem Mai 2022 in einem Beschluss entschieden, dass das Anbringen...
RA Sven Skana
- 1. Juli 2022
- 2 Min.
Achtjährige Kinder – Keine Nutzung von nicht abgetrennten Radwegen
Das Amtsgericht Düsseldorf hat im September 2021 in einem Urteil ausgesprochen, dass Kinder, welches ihr achtes Lebensjahr noch nicht...
RA Sven Skana
- 27. Juni 2022
- 2 Min.
Wertgrenze für Fahrerlaubnisentzug: Bedeutender Schaden von mindestens 1.500 EUR
Das Oberlandesgericht Hamm hat sich in einer brandaktuellen Entscheidung aus dem April 2022 erneut mit der Wertgrenze des bedeutenden...
RA Sven Skana
- 22. Juni 2022
- 2 Min.
Rotlichtverstoß – Bei Grün in die Kreuzung einfahren, bei Rot zum Stehen kommen
Das Kammergericht in Berlin hat im Januar eine weitere Konkretisierung hinsichtlich der Rechtsprechung zu Rotlichtverstößen...
RA Sven Skana
- 15. Juni 2022
- 2 Min.
Fahrtenbuchauflage – Nur möglich in Verbindung mit Zuwiderhandlungen gegen Verkehrsvorschriften
Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat sich im Januar 2022 für den Zusammenhang hinsichtlich einer Fahrtenbuchauflage nach § 31a Abs. 1 Satz...
bottom of page